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   VG Berlin, 16.08.2011 - 12 K 1475.10 V   

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https://dejure.org/2011,82517
VG Berlin, 16.08.2011 - 12 K 1475.10 V (https://dejure.org/2011,82517)
VG Berlin, Entscheidung vom 16.08.2011 - 12 K 1475.10 V (https://dejure.org/2011,82517)
VG Berlin, Entscheidung vom 16. August 2011 - 12 K 1475.10 V (https://dejure.org/2011,82517)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 7.09

    Aufenthaltserlaubnis; Beweislast; Ehe; Ehegatte; eheliche Lebensgemeinschaft;

    Auszug aus VG Berlin, 16.08.2011 - 12 K 1475.10
    Hieran hat sich auch nach Einfügung des § 27 Abs. 1 a Nr. 1 AufenthG nichts geändert (BVerwG, Urteil vom 30. März 2010 - 1 C 7.09 -, DVBl. 2010, 849 ff.).
  • BVerfG, 05.05.2003 - 2 BvR 2042/02

    Keine Verletzung von GG Art 6 Abs 1 durch Verweigerung einer Aufenthaltserlaubnis

    Auszug aus VG Berlin, 16.08.2011 - 12 K 1475.10
    Nach dem allgemeinen Grundsatz, dass derjenige die nachteiligen Folgen der Unerweislichkeit einer Tatsache zu tragen hat, der aus ihr eine günstige Rechtsfolge herleitet, obliegt dem nachzugswilligen Ausländer die materielle Beweislast für die Ernsthaftigkeit der Absicht beider Ehegatten zur Führung einer ehelichen Lebensgemeinschaft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 20 BvR 2042/02 -, DVBl. 2003, 1260).
  • BVerwG, 23.03.1982 - 1 C 20.81

    Ausländer - Ehe - Deutscher - Aufenthaltserlaubnis - Zeitliche Beschränkung

    Auszug aus VG Berlin, 16.08.2011 - 12 K 1475.10
    Wie diese Regelung klarstellt, ist nicht allein der bloße Umstand einer formal wirksam geschlossenen Ehe, von der vorliegend auszugehen ist, sondern der Schutzzweck des Art. 6 Abs. 1 GG maßgebend, die Führung der familiären Lebensgemeinschaft zu ermöglichen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. März 1982 - 1 C 20.81 -, BVerwGE 65, 174 [179 f.] zum inhaltsgleichen § 17 Abs. 1 des AuslG).
  • FG Baden-Württemberg, 02.03.2011 - 12 K 4826/08

    Unzulässigkeit des Antrags auf Nichtveröffentlichung des Urteils - Festsetzung

    Das Gericht hat beigezogen die Akten des Gerichts bzw. des erkennenden Senats zu den Verfahren 9 K 182/04, 12 K 2391/08 und 12 K 1475/10, außerdem - bis zu deren Vorlage an den BFH zu der unter dem Aktenzeichen IX B 170/10 anhängigen Nichtzulassungsbeschwerde - auch die Akten zu dem Verfahren 12 K 5921/08, insoweit auch wechselseitig.

    Allerdings hatte der Senat unter dem Aktenzeichen 12 K 1475/10 in sein Register zunächst ein - später wieder gelöschtes - Verfahren eingetragen.

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